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   RG, 22.12.1936 - 1 D 741/36   

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https://dejure.org/1936,221
RG, 22.12.1936 - 1 D 741/36 (https://dejure.org/1936,221)
RG, Entscheidung vom 22.12.1936 - 1 D 741/36 (https://dejure.org/1936,221)
RG, Entscheidung vom 22. Dezember 1936 - 1 D 741/36 (https://dejure.org/1936,221)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Staatsbibliothek Berlin

    1. Welche Anforderungen sind an die Sachdarstellung des Urteils zu stellen?1 2. Auf welche Weise ist die Vorfahrt zu gewähren? 3. Muß der Kraftfahrer auf verkehrswidriges Verhalten anderer Straßenbenutzer Rücksicht nehmen, das offen zutage liegt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 71, 25
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 09.01.1962 - 1 StR 346/61

    Vertrieb eines nicht nachweisbar wirksamen Haarwuchsmittels - Eignung

    Zu Unrecht berufen sich die Revisionen auf die Entscheidung RGSt 71, 25.
  • BGH, 07.07.1955 - 3 StR 150/55

    Rechtsmittel

    Es muss vielmehr das Bild wiedergeben, das der Tatrichter mittels selbständiger Würdigung der Aussagen und der sonstigen Ergebnisse der Hauptverhandlung geformt und dann seinem Urteil zu grundegelegt hat (RGSt 71, 25; BGH 1 StR 25/50 vom 9.1.1951; 1 StR 17/50 vom 11.12.1951).

    Ein Urteil, das diese Voraussetzungen nicht erfüllt, genügt nicht der Vorschrift des § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO und verstösst zugleich gegen das sachliche Recht (RGSt 71, 25; RG HRR 1937 Nr. 541; BGH 1 StR 17/50vom 11.12.1951, 3 StR 359/53 vom 17.12.1953; 4 StR 142/52vom 23.10.1953, 5 StR 402/53 vom 15.9.1953).

  • BGH, 23.04.1969 - 4 StR 73/69

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der

    Es kann dahinstehen, ob das Urteil deshalb schon nicht den Anforderungen des § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO entspricht (vgl. RGSt 71, 25, 26; OLG Oldenburg NdsRpflg 1954, 35 Nr. 12 und NJW 1962, 693; KG DAR 1962, 56).
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